Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein wichtiges Instrument des Umweltschutzes und der Umweltvorsorge. Industrieanlagen (zum Beispiel Kraftwerke, Chemiefabriken und große Tierhaltungsanlagen) und Infrastrukturprojekte (zum Beispiel Autobahnen, Eisenbahnlinien oder Flughäfen) dürfen nur genehmigt werden, wenn die Umweltauswirkungen, die von dem Vorhaben ausgehen können, zuvor in einem systematischen Prüfverfahren ermittelt, beschrieben und bewertet worden sind.


Leistungsbeschreibung

Für eine Vielzahl von Vorhaben (Projekte, Pläne und Programme), bei denen erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten sind, ist im Rahmen des Zulassungsverfahrens eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgeschrieben. Dazu zählen zum Beispiel Autobahnen, Bundesstraßen, Schienenwege, Wasserstraßen, Deiche, Kläranlagen, Deponien, Hochspannungsleitungen, Industriezonen bzw. -anlagen oder die Intensivtierhaltung (Projekte) aber auch Flächennutzungs- und Bebauungspläne.

In einem UVP-Verfahren werden die Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Wasser, Boden, Lärm, Luft, Klima, Kultur- und Sachgüter sowie die dabei entstehenden Wechselwirkungen untersucht, beschrieben und bewertet. Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung werden im sog. Umweltbericht zusammengefasst und sind bei den behördlichen Entscheidungen zu berücksichtigen.

Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung muss die Öffentlichkeit beteiligt werden.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein unselbstständiger Teil des betreffenden verwaltungsbehördlichen Zulassungsverfahrens, das der Entscheidung über das jeweilige Vorhaben dient (sog. "Huckepack-Verfahren").


Unmittelbare Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie ab 16. Mai 2017

Die UVP-ÄndRL 2014/52/EU zur Änderung der UVP-RL 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten wäre bis zum 16. Mai 2017 umzusetzen gewesen. Bis zu einer unionsrechtskonformen Umsetzung ist die UVP-ÄndRL daher zumindest teilweise unmittelbar anzuwenden. Details entnehmen Sie bitte den beigefügten Anwendungshinweisen.

Das UVPModG ist am 29. Juli 2017 in Kraft getreten. Der Gesetzestext des durch das UVPModG novellierten UVPG (BGBl. I S. 2808, vom 28. Juli 2017) finden Sie hier.